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Government and Jurisdiction

Regierung und Rechtssprechung

Wie viele andere Regierungen auf der ganzen Welt, handelt auch die amerikanische Regierung  nach den Regeln einer geschriebenen Verfassung. Dieses Dokument besteht aus einigen wichtigen Hauptelementen: die Präambel, sieben Artikel und 27 Nachträgen. Die Regierung wurde nach diesen Maßstäben gegründet und handelt bis heute danach, auch wenn sich die Interpretation der einzelnen Gesetze seither verändert hat. Die Verfassung der USA bietet ihren Bürgern die Möglichkeit, Änderungen in der Verfassung in Form der Nachträge vorzunehmen, wenn es nötig sein sollte.

Die Verfassung der USA stützt sich auf sechs Grundprinzipien. Das komplexeste dieser Werte ist das Konzept des Föderalismus. Nach dem Konzept des Föderalismus ist die staatliche Macht in den USA zwischen den Staaten und der Bundesregierung aufgeteilt. In manchen Fällen gibt es Überschreitungen in dieser Aufteilung, was zu Problemen führen kann, wie etwa im Bürgerkrieg der USA oder in der Reaktion auf Katastrophen wie den Hurricane Katrina. Ein weiteres Konzept, welches in der Verfassung der USA auftaucht, bezieht sich auf die Idee, Macht einzuschränken. Diese Idee bezieht sich vor allem darauf, dass die Regierung nicht über dem Gesetz stehen soll, sondern ebenso Regeln und Gesetze befolgen muss. Die Regierung bekommt ihre Macht von den Bürgern Amerikas zugestanden. Das führt direkt zu einem weiteren Konzept, das in der Verfassung festgeschrieben ist. Das Prinzip der Volkssouveränität bestimmt, dass die Regierung ihre Macht vom Volk bekommt und dass sie für das Volk arbeiten soll. Ist das nicht der Fall, wird die Regierung abgewählt. Die Gewaltenteilung in den USA ist ebenfalls wichtig für die Funktionsweise des Staates. Die Regierung wird demnach in drei unterschiedliche Teile geteilt, von denen jeder eigene Aufgaben besitzt: die Legislative, die Exekutive und die Judikative. Die letzten beiden Konzepte wurden zum Zweck der Gewaltenteilung festgelegt.

Wenn man noch einen genaueren Blick auf die Gewaltenteilung wirft, wie sie in der Verfassung der USA vorgeschrieben wird, so findet man ein System mit drei Ästen. Die drei Äste sind die Legislative, die Exekutive und die Judikative. Die Legislative besteht aus dem Kongress und ihre Aufgabe besteht darin, Gesetze auf Bundesebene zu verabschieden. Die Legislative setzt sich aus zwei Häusern zusammen: dem Senat und dem Repräsentantenhaus. Der Senat besitzt eine Gleichstellungsregelung, so dass jeder Staat, die gleiche Anzahl an Stimmen bekommt. Im Repräsentantenhaus dagegen, sind die Staaten nach ihrer Bevölkerungszahl geordnet, je mehr Menschen, desto mehr Stimmen. Die Exekutive besteht aus dem Präsidenten der USA und denjenigen, die dem Präsidenten assistieren, zu denen die Überwachung von Gesetzentwürfen, sowie die Einführung und Durchsetzung von Gesetzen gehören, oft werden diese Aufgaben Bürokratie genannt. Der Präsident steht an der Spitze des Landes und hat die meiste Macht, wenn man nach den Richtlinien der Verfassung geht. Die Judikative vereint die Gerichte und Rechtsprechung der USA, von denen das höchste Gremium der Oberste Gerichtshof ist. Ihre Aufgabe ist es, die Gesetze, welche von der Exekutive verabschiedet werden anzuwenden und umzusetzen.

Die Aufteilung in Staaten brachte auch die beiden Prinzipien fünf und sechs mit sich, die ebenfalls in der Verfassung zu finden sind. Eines davon ist das System, welches „Checks und Balances“ genannt wird, es geht dabei um gegenseitige Kontrolle. Nach dieser Aufteilung, hat jeder der drei Äste die Möglichkeit, die jeweils anderen daran zu hindern, zu viel Macht zu bekommen. Die folgenden Punkte sind Beispiele dafür, wie das Prinzip der gegenseitigen Kontrolle funktioniert. Die Legislative besitzt die Möglichkeit, Vorgaben des Präsidenten (Exekutive) entweder zuzustimmen oder sie abzulehnen, dabei kann es darum gehen in den Krieg zu ziehen oder Posten zu vergeben, das schließt auch den obersten Gerichtshof (Judikative) ein. Die Exekutive bekommt ihre Möglichkeiten der Kontrolle über die Macht des Präsidenten. Der Präsident der USA hat die Möglichkeit, Gesetzen, die von der Legislative vorgeschlagen werden entweder zuzustimmen oder sie abzulehnen. Die Judikative hat die Macht Gesetze, welche von der Legislative vorgeschlagen werden und von der Exekutive abgenickt werden, als verfassungswidrig zu erklären. Diese letzte Macht ist das Prinzip Nummer sechs in der Verfassung, welches Richterliches Prüfungsrecht der Judikative genannt wird.

Zusätzlich zu den Vorgaben, wie die Regierung aussehen soll, gibt es in der Verfassung auch Richtlinien dazu, wie die Bürger der USA auf diese drei Bereiche Einfluss nehmen und Mitglieder dieser Gremien werden können. Der Oberste Gerichtshof also die Judikative und das Kabinett, eine Gruppe von Beratern des Präsidenten (also Exekutive) werden vom Präsidenten bestimmt. Der Großteil der Stellen in der Regierung der USA wird jedoch durch Wahlen besetzt. Zwar gibt es eine ganze Menge unterschiedlicher Wahlvorgänge und verschiedene Schritte in denen Wahlen durchlaufen werden, doch allgemein gesagt, wählen die Bürger der USA diejenigen Personen, die sie als Teil ihrer Regierung haben wollen. Die Wahlen finden sowohl auf lokalen, staatlichen als auch nationalen Ebenen statt. Die bekanntesten Wahlen sind wohl die Präsidentschaftswahlen, welche alle vier Jahre stattfinden.

Es gibt viele Faktoren, die Wahlen beeinflussen, der wichtigste davon ist jedoch wohl das Parteiensystem in der Politik der USA. Die USA besitzen ein zwei Parteien System, was bedeutet, dass es zwei politische Parteien gibt, die die Mehrheit der Wähler hinter sich haben. Es ist zwar in der Regel so dass die wichtigsten Ämter und Personen in der amerikanischen Regierung den beiden großen Parteien angehören, dennoch gibt es auch viele kleinere Parteien, die den Ausgang der Wahl beeinflussen können. Es gibt vier unterschiedliche Arten dieser kleinen Drittparteien: Ideologische, Konfliktbezogene, Wirtschaftliche Protest- und Splitterparteien.

Falls dich dieses Thema interessiert und du noch mehr über die Regierung der USA erfahren möchtest, kannst du dich gerne auf der Seite der amerikanischen Regierung USA.gov oder auf der Homepage des Weißen Haus umschauen und noch vieles mehr entdecken. Dort findest du zahlreiche Informationen über die Regierungen auf lokalen, staatlichen und nationalen Leveln. Auch wenn du dich nicht zu 100 Prozent mit der amerikanischen Regierung auskennen musst, bevor du das Land betrittst, kann es doch hilfreich sein, mehr über das Land zu erfahren und zu wissen, wie die verschiedenen Dinge ablaufen.